SPD Bundestagsfraktion

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02.06.201719:00 bis
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Menschenrechte in Krisenregionen

Bürgerbräu Würzburg, Frankfurter Straße 87, 97082 Würzburg Mit: Bernd Rützel, Dr. Bärbel Kofler
28.04.2017 | Nr. 237

Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarats muss zurücktreten

Der Europarat als Hüter der Menschenrechte ist in seinen Grundfesten erschüttert. Korrupte und menschenrechtsfeindliche Staaten instrumentalisieren die wichtige Institution und gefährden ihre Glaubwürdigkeit. Der Besuch von Präsident Pedro Agramunt beim syrischen Diktator Assad hat nun zu Rücktrittsforderungen aller Fraktionen geführt, erklärt Frank Schwabe. 
26.04.2017 | Nr. 229

Rangliste der Pressefreiheit 2017: Weltweit sind Journalisten in Gefahr

Die Organisation ‘Reporter ohne Grenzen‘ hat heute ihre Rangliste der Pressefreiheit 2017 veröffentlicht. Die Pressefreiheit ist weltweit in Bedrängnis geraten. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass Journalistinnen und Journalisten in allen Ländern frei und angstfrei arbeiten können, sagt Gabriela Heinrich.
26.04.2017 | Nr. 225

Keine Manipulation und Vertuschung von Dopingkontrollen

In der heutigen Anhörung des Sportausschusses ist es deutlich geworden, wie Russland in den Jahren 2011 bis 2015 systematisch Dopingkontrollen manipuliert hat, um den Einsatz von unerlaubten Mitteln zu vertuschen. Für Entsetzen sorgten die detaillierten Berichte, die das ganze Ausmaß der staatlichen Überwachung und der gezielten Steuerung des Moskauer Labors bei der Manipulation und Verschleierung vor und nach den Winterspielen in Sotschi offenbarten, erklärt Michaela Engelmeier.
25.04.2017 | Nr. 215

Europarat stellt Türkei unter Beobachtung

Die Türkei soll in ein Monitoring-Verfahren des Europarats aufgenommen werden. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt diesen Entschluss, mit dem die Parlamentarische Versammlung des Europarats auf die aktuellen politischen Entwicklungen in der Türkei reagiert, erklärt Frank Schwabe.
13.04.2017 | Nr. 201

„Berliner Appell“ schlägt Alarm gegen Hungersnot

Außenminister Sigmar Gabriel hat gestern mit dem „Berliner Appell“ einen dringenden Weckruf an die internationale Gemeinschaft geschickt. In Ostafrika, in Nigeria und im Jemen droht eine akute Hungersnot, wenn nicht sofort weitere finanzielle Mittel für die humanitäre Nothilfe mobilisiert werden, erklären Frank Schwabe und Ute Finckh-Krämer.
24.03.2017 | Nr. 153
15.03.2017 | Nr. 132
13.03.2017 | Nr. 123

Richtschnur für mehr politische Teilhabe von Menschen mit Behinderung

Der Europarat hat wichtige Handlungsempfehlungen für ein inklusives Wahlrecht und mehr politische Teilhabe für Menschen mit Behinderung beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass die von Mechthild Rawert eingebrachte Resolution und der Bericht „Die politischen Rechte von Menschen mit Behinderungen: ein demokratisches Anliegen“ vom Europarat am 10. März 2017 angenommen wurden, sagen Frank Schwabe und Mechthild Rawert.
10.03.2017 | Nr. 116

Venedig-Kommission kritisiert Verfassungsänderung in der Türkei

In einer aktuellen Bewertung kritisiert die Venedig-Kommission die geplante Verfassungsänderung in der Türkei und die massive Einschränkung der politischen Freiheiten. Die Vollversammlung der Venedig-Kommission (Europäische Kommission für Demokratie und Recht) befasst sich heute mit der Lage in der Türkei, erklären Frank Schwabe und Ute Finckh-Krämer.

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z.B. 20.10.2017
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