SPD Bundestagsfraktion

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16.06.2017 | Nr. 350

Sexuelle Gewalt an Frauen konsequent bekämpfen

Systematische Vergewaltigungen in Kriegen und Bürgerkriegen müssen endlich aufhören, Täter müssen zur Verantwortung gezogen werden. Dies ist weltweit die Botschaft des Internationalen Tags zur Beseitigung von sexueller Gewalt in Konflikten, sagt Gabriela Heinrich.
16.05.2017 | Nr. 268

Internationaler Tag gegen Homophobie: Gleiche Rechte für alle

Der morgige internationale Tag gegen Homophobie ist ein Aufruf an alle Staaten, die Homosexualität noch immer unter Strafe stellen oder Homophobie unterstützen und schüren. Auch in Europa und Deutschland besteht noch Handlungsbedarf bei den Menschenrechten von Schwulen und Lesben, sagt Gabriela Heinrich.
26.04.2017 | Nr. 229

Rangliste der Pressefreiheit 2017: Weltweit sind Journalisten in Gefahr

Die Organisation ‘Reporter ohne Grenzen‘ hat heute ihre Rangliste der Pressefreiheit 2017 veröffentlicht. Die Pressefreiheit ist weltweit in Bedrängnis geraten. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass Journalistinnen und Journalisten in allen Ländern frei und angstfrei arbeiten können, sagt Gabriela Heinrich.
07.03.2017 | Nr. 99

Internationaler Frauentag: Ratifikation der Istanbul-Konvention durch Deutschland

Das Kabinett wird morgen den Beschluss zur Ratifikation der Istanbul-Konvention fassen. Dies ist eine gute Nachricht zum internationalen Frauentag. Deutschland verpflichtet sich damit zu einem umfassenden Schutz von Frauen vor Gewalt. Seit langem hat die SPD-Bundestagsfraktion für die Ratifikation gekämpft, erklären Frank Schwabe und Gabriela Heinrich.
23.11.2016 | Nr. 715

Gewalt gegen Frauen aufdecken und bestrafen

Häusliche Gewalt gegen Frauen und Mädchen sowie sexualisierte Gewalt in Konflikten sind Menschenrechtsverletzungen, die viel zu oft straflos bleiben. Zum Internationalen Tag für die Beseitigung der Gewalt gegen Frauen am 25. November 2016 fordert die SPD-Bundestagsfraktion mehr Schutz für betroffene und gefährdete Frauen sowie ein Ende der Straflosigkeit für die Täter, erklärt Gabriela Heinrich.
21.10.2016 | Nr. 620

Friedensdialog in Burundi fördern

Seit einem Jahr führt die politische und soziale Krise in Burundi zu Gewalt und Flucht. Die Menschenrechte werden mit Füßen getreten, und das Land verarmt immer weiter. Hunderte Menschen wurden bereits getötet. Ein gestern auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion verabschiedeter Antrag der Großen Koalition fordert nationale und internationale Maßnahmen, um das Land zu befrieden, erklären Gabriela Heinrich und Gabi Weder.
07.10.2016 | Nr. 583

Afrika-Reise der Bundeskanzlerin: Fluchtursachenbekämpfung braucht Kohärenz

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundeskanzlerin anlässlich ihrer Afrika-Reise dazu auf, mit einer kohärenten Politik die Reduzierung von Fluchtursachen zu unterstützen. Dazu gehört ein verbindlicher „Nationaler Aktionsplan für Wirtschaft und Menschenrechte“ und nicht die bewaffnete Verteidigung von Grenzzäunen, erklärt Gabriela Heinrich.
15.09.2016 | Nr. 528

SPD fordert Freilassung der politischen Gefangenen in Eritrea

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die eritreische Regierung dazu auf, ihren internationalen Verpflichtungen nachzukommen und die politischen Gefangenen im Land freizulassen. Anlass ist der Jahrestag einer Verhaftungswelle in Eritrea. Am 18. September 2001 verschwanden in Eritrea elf Parlamentsmitglieder, die für demokratische Reformen geworben hatten, und kurz darauf zehn Journalisten, die sich für Pressefreiheit eingesetzt hatten. Die EU erinnert jährlich an diesen Jahrestag, erklärt Gabriela Heinrich.
02.05.2016 | Nr. 258

Pressefreiheit: Hass und Drohungen behindern die Berichterstattung auch in Deutschland

Deutschland hat sich in der Rangliste der Pressefreiheit von „Reporter ohne Grenzen“ binnen eines Jahres um vier Plätze verschlechtert. Daher fordert die SPD-Bundestagsfraktion zum morgigen Internationalen Tag der Pressefreiheit, nicht nur im Ausland auf das Recht zu Meinungs- und Pressefreiheit zu achten. Auch in Deutschland ist derzeit die freie Berichterstattung bedroht, vor allem durch Gewalt, Drohungen und „Lügenpresse-Beleidigungen“, erklärt Gabriela Heinrich.

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