SPD Bundestagsfraktion

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17.08.2017 | Nr. 465

Mehr humanitäre Hilfe statt mehr Militärausgaben

Während am 19. August der internationale Tag der humanitären Hilfe begangen wird, steuert die Welt auf die größte humanitäre Krise der letzten Jahrzehnte zu. Im Jemen und im Südsudan, in Somalia und Nigeria hungern Millionen Menschen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert international dringend mehr humanitäre Hilfe. Zugleich lehnt sie entschieden die Pläne von CDU/CSU ab, bis 2024 die deutschen Militärausgaben auf 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen, erklären Ute Finckh-Krämer und Frank Schwabe.
13.04.2017 | Nr. 201

„Berliner Appell“ schlägt Alarm gegen Hungersnot

Außenminister Sigmar Gabriel hat gestern mit dem „Berliner Appell“ einen dringenden Weckruf an die internationale Gemeinschaft geschickt. In Ostafrika, in Nigeria und im Jemen droht eine akute Hungersnot, wenn nicht sofort weitere finanzielle Mittel für die humanitäre Nothilfe mobilisiert werden, erklären Frank Schwabe und Ute Finckh-Krämer.
10.03.2017 | Nr. 116

Venedig-Kommission kritisiert Verfassungsänderung in der Türkei

In einer aktuellen Bewertung kritisiert die Venedig-Kommission die geplante Verfassungsänderung in der Türkei und die massive Einschränkung der politischen Freiheiten. Die Vollversammlung der Venedig-Kommission (Europäische Kommission für Demokratie und Recht) befasst sich heute mit der Lage in der Türkei, erklären Frank Schwabe und Ute Finckh-Krämer.
23.01.2017 | Nr. 28

Willy-Brandt-Preis für UN-Flüchtlingsorganisation

Die UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR wird heute mit dem 5. internationalen Willy-Brandt-Preis ausgezeichnet. Der UNHCR engagiert sich weltweit für Millionen von Flüchtlingen, damit sie humanitär versorgt werden und trotz ihrer Notsituation neue Zukunftsperspektiven entwickeln können, erklären Frank Schwabe und Ute Finckh-Krämer.
10.10.2016 | Nr. 589

Gratulation an jesidische Preisträgerin des Vaclav-Havel-Preises

Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert der jesidischen Menschenrechtsaktivistin Nadia Murad, die heute mit dem Vaclav-Havel-Preis ausgezeichnet wurde. Mit dem Preis der Parlamentarischen Versammlung des Europarates werden engagierte Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten gewürdigt, erklären Frank Schwabe und Ute Finckh-Krämer.
20.09.2016 | Nr. 541

Vorsätzliche Angriffe auf Hilfskonvois sind ein Kriegsverbrechen

Tausende von hilfsbedürftigen Menschen in Syrien warten vergeblich auf Hilfe. Nach der Bombardierung eines Hilfskonvois haben die Vereinten Nationen ihre Hilfslieferungen eingestellt. Die SPD-Bundestagsfraktion ist empört über den Luftangriff und seine Folgen, erklären Frank Schwabe und Ute Finckh-Krämer.
17.08.2016 | Nr. 479

Rettung für die Menschen in Aleppo

Während am 19. August der internationale Tag der humanitären Hilfe begangen wird, wird den Menschen in Aleppo genau diese Hilfe verweigert. Die humanitäre Lage in Aleppo ist katastrophal. Die SPD-Bundestagsfraktion ruft dringend alle Konfliktparteien auf, Hilfsorganisationen zu erlauben, die Bevölkerung mit Nahrung, Wasser und Medikamenten zu versorgen, erklären Frank Schwabe und Ute Finckh-Krämer.
26.05.2016 | Nr. 311

SPD-Fraktion begrüßt die Freilassung der Journalistin Khadija Ismayilova

Die regimekritische Journalistin Khadija Ismayilova ist frei. Gestern hat der Oberste Gerichtshof Aserbaidschans die Strafe zur Bewährung ausgesetzt und ihre sofortige Freilassung angeordnet. Damit ist nach dem Ehepaar Leyla Yunusova und Arif Yunusov eine weitere prominente Menschenrechtsaktivistin in Aserbaidschan wieder auf freiem Fuß, erklärt Ute Finckh-Krämer.
03.05.2016 | Nr. 262

Für die sofortige Freilassung der UNESCO-Preisträgerin Khadija Ismayilowa

Die heutige Verleihung des UNESCO-Preises für Pressefreiheit an die aserbaidschanische Investigativjournalistin Khadija Ismayilowa ist nicht nur eine Anerkennung ihres mutigen Einsatzes für die Pressefreiheit. Es ist auch eine Aufforderung an die autoritäre Regierung von Präsident Alijew, Khadija Ismayilowa und andere regimekritische Medienleute sofort freizulassen, erklären Frank Schwabe und Ute Finckh-Krämer.
21.04.2016 | Nr. 233

Gemeinsame Koalitionsaufgabe: die Ursachen von Flucht bekämpfen

Die Bekämpfung der Fluchtursachen ist eine gemeinsame Aufgabe, die im Zusammenspiel verschiedener politischer Maßnahmen bewältigt werden soll. Dies beschlossen die geschäftsführenden Vorstände der Bundestagsfraktionen von SPD und CDU/CSU auf ihrer Klausurtagung in Rust, die heute zu Ende ging.

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