SPD Bundestagsfraktion

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22.09.2016 | Nr. 554

Recht auf Religions- und Weltanschauungsfreiheit weltweit bedroht

In ihrem Bericht über Religions- und Weltanschauungsfreiheit zeichnet die Bundesregierung ein differenziertes Bild über die vielfältigen Formen der Einschränkung und Verletzung dieses elementaren Menschenrechts. Aus Sorge über die weltweite Bedrohung dieses Rechts hatte der Deutsche Bundestag den Bericht angefordert, der morgen im Plenum debattiert wird, erklären Frank Schwabe und Kerstin Griese.
18.06.2015 | Nr. 469
22.07.2014 | Nr. 471

Schwerste Verbrechen an irakischen Christen

Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt aufs Schärfste die Vertreibung der Christen aus Mossul. Die Terrorgruppe „Islamischer Staat“ verbreitet unter Andersgläubigen und Andersdenkenden Angst und Schrecken. Darunter leiden muslimische Schiiten genauso wie die dort lebenden Christen, erklärenn Kerstin Griese und Frank Schwabe.

10.03.2014 | Nr. 102

Katholische Bischofskonferenz: Signal gegen Homophobie setzen

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die deutschen Bischöfe auf, sich klar gegen Homophobie zu positionieren. Zur Frühjahrsvollversammlung der Deutschen Bischofskonferenz, die heute in Münster beginnt , ist der nigerianische Kardinal John Onaiyekan eingeladen. Er gilt als Unterstützer der homophoben Gesetzgebung in Nigeria, sagen Gabriela Heinrich und Kerstin Griese.

10.10.2013 | Nr. 1033

Für eine humane Flüchtlingspolitik in der EU

Der tragische Tod der vielen Flüchtlinge vor Lampedusa ist das sichtbarste Zeichen, dass die europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik auch nach den jüngsten Reformen völlig unzureichend bleibt. Europa ist keine Insel, von der wir Armut und Verfolgung dauerhaft fernhalten können, sagt Kerstin Griese.

10.10.2013

Flucht muss entkriminalisiert werden

Der tragische Tod der vielen Flüchtlinge vor Lampedusa ist das sichtbarste Zeichen, dass die europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik völlig unzureichend bleibt. Europa ist keine Insel, von der wir Armut und Verfolgung dauerhaft fernhalten können, sagt Kerstin Griese.

14.03.2013

In Ungarn werden Rechtsstaat und Demokratie beschädigt

Deutschland habe den Ungarn im Zusammenhang mit der deutschen Einheit viel zu verdanken, sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. Aber Deutschland dürfe zu den politischen Fehlentwicklungen in Ungarn nicht schweigen: „Das verlangt Position! Da gilt kein Wegdrücken“, forderte er.