SPD Bundestagsfraktion

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29.11.2012

Schwarz-Gelb fehlt der Kompass in der Familienpolitik

Kurz nach dem der Bundestag das unsinnige Betreuungsgeld für Eltern, die ihre Kinder nicht in einer staatlich geförderten Krippe betreuen lassen, beschlossen hatte, treibt die Koalition ein widersprüchliches Vorhaben um: Plötzlich sollen Familien, wenn die Frau nach der Geburt eines Kindes wieder arbeiten möchte, eine Prämie für eine Putzhilfe erhalten.

25.10.2012

Koalitionskuhhandel 2. Streich: Betreuungsgeld

Schwarz-Gelb sei nicht „dem Koalitionsfrieden verpflichtet, sondern dem Wohl der Familien und der Zukunft der Kinder“. Deshalb müsse das Betreuungsgeld vom Tisch, forderte Steinmeier in der Debatte.

24.11.2011 | Nr. 1426

Kürzungen bei der Antidiskriminierungsstelle: Rechtsbruch durch die Hintertür

Die Koalition unterläuft mit ihren Kürzungen bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes gezielt das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz. Die Antidiskriminierungsstelle wird ihre gesetzlich vorgegebenen Aufgaben im Jahr 2012 nur noch eingeschränkt erfüllen können, kritisiert Rolf Schwanitz.

08.11.2011 | Nr. 1319

Bundesfamilienministerin muss Krippengipfel einberufen

Der Ausbau der Kinderbetreuung kommt nicht voran. Einseitige Schuldzuweisungen, wie sie Bundesfamilienministerin Schröder nun versucht, sind falsch und unangebracht. Sie kaschiert damit nur ihre eigene Untätigkeit. Statt Geld für den Ausbau der Krippen locker zu machen, gibt die Bundesregierung Milliarden für ein unsinniges Betreuungsgeld aus, kritisieren Caren Marks und Rolf Schwanitz.

24.03.2011 | Nr. 353

Bundesfreiwilligendienst bleibt unausgereift

Durch das Bundesfreiwilligendienstgesetz werden unnötige Doppelstruk­turen etabliert. Eine stärkere Förderung der bestehen­den Jugendfreiwilligendienste, ein Platzausbau und rechtliche Verbesse­rungen wären jedoch die richtigen Schritte zur Stärkung der Zivilgesellschaft gewesen, erklären Sönke Rix und Rolf Schwanitz.

25.11.2010 | Nr. 1641

Kein Gewinn für die Zivilgesellschaft

Die Aussetzung der Wehrpflicht birgt große Chancen für die Stärkung der erfolgreichen Jugendfreiwilligen-Dienste FSJ und FÖJ. Die Bundesfamilienministerin allerdings läßt diese Chance verstreichen und etabliert teuere und überflüssige Doppelstrukturen, verdeutlichen Rolf Schwanitz und Sönke Rix.

z.B. 13.12.2017
z.B. 13.12.2017