SPD Bundestagsfraktion

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01.12.2015

Für ein Jahrzehnt umfassender Gesellschaftspolitik

Viele Menschen, die jetzt als Flüchtlinge kommen, werden als neue Bürgerinnen und Bürger bleiben. Wir brauchen einen „Integrationsplan Deutschland“ - fordern die SPD-Ministerinnen der Bundesregierung.

06.11.201513:00 bis
16:30 Uhr

Demografiekongress

Reichstagsgebäude, Eingang West (über Vorkontrollstelle West), Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Petra Crone, Andrea Nahles, Aydan Özoğuz, Sigmar Gabriel, Bernhard Daldrup, Thomas Oppermann, Dr. Carola Reimann, Arno Klare
01.08.2015

Junge Flüchtlinge besser betreuen

Das Wohl von Kindern und Jugendlichen steht in Deutschland unter einem besonderen Schutz – und daher auch in der Asyl- und Flüchtlingspolitik. Mit gezielten Maßnahmen unterstützt der Bund minderjährige Zugewanderte.

20.08.2012

Gesetzliche Regelung zur Beschneidung von minderjährigen Jungen

Ein Urteil des Kölner Landgerichts zu einer religiösen Beschneidung eines minderjährigen Jungen, hat dies als Körperverletzung angesehen. Seitdem gibt es dazu in Deutschland eine intensive Dabatte, aber auch große Verunsicherung unter den Angehörigen des Islams und des jüdischen Glaubens. Deshalb hat der Bundestag mit den Stimmen von SPD, CDU/CSU und FDP beschlossen im Herbst die rituelle Beschneidung von Jungen gesetzliche zu regeln.

28.09.2011 | Nr. 1124

Schutz von Kindern und Jugendlichen: Aktionsplan bleibt unkonkret

Die Vorlage des Aktionsplans zum 2011 zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung ist längst überfällig. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt daher, dass die Bundesregierung nunmehr endlich diesen Aktionsplan beschlossen und vorgelegt hat. Dennoch bleibt festzustellen, dass der neue Aktionsplan gegen sexuelle Gewalt und Ausbeutung an Kindern und Jugendlichen an vielen Stellen unkonkret bleibt, erklärt Aydan Özoguz.

13.10.2010 | Nr. 1389

Integration statt Ausgrenzung

Es ist kein neues Phänomen, dass auch deutsche Schüler und Schülerinnen Opfer von Ausgrenzung und Anfeindungen an Schulen mit hohem Migrationsanteil werden. Es reicht nicht, dass Familienministerin Schröder jetzt auch merkt, dass das nicht hinnehmbar ist. Die Koalition sollte sich konstruktiv mit Lösungsvorschlägen befassen statt lediglich zu klagen oder plakativ eine Deutschpflicht auf Schulhöfen zu fordern, meinen Sönke Rix und Aydan Özoguz.

06.10.2010 | Nr. 1339

Bundesregierung vernachlässigt weiter Drogen- und Suchtprävention

Die Bundesregierung vernachlässigt weiter die Drogen- und Suchtprävention und lässt die Beauftragte ohne Unterstützung im Regen stehen. Das wurde beim heutigen Gespräch mit der Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Mechthild Dyckmans (FDP), im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zum wiederholten Male deutlich, erklären Aydan Özoguz und Angelika Graf.

06.07.2010 | Nr. 943

Wieder nur eine freiwillige Vereinbarung im Jugendschutz

Es ist grundsätzlich zu begrüßen, dass die Tankstellenbetreiber ihren Aktionsplan Jugendschutz fortschreiben. Anstatt sich aber mit der x-ten Selbstverpflichtung zu rühmen, muss die Drogenbeauftragte endlich über Verkaufs- und Werbeverbote sprechen, die Einhaltung bestehender Gesetze sicherstellen und den Bereich der Prävention, beispielsweise in der Jugendarbeit und in Schulen stärken, erklären Aydan Özoguz und Angelika Graf.

z.B. 19.10.2017
z.B. 19.10.2017