SPD Bundestagsfraktion

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05.08.2013 | Nr. 887

Teilhabebericht der Bundesregierung enttäuscht

Von einem Bericht alleine ändert sich die Situation nicht. Abgesehen davon, dass der Teilhabebericht der Bundesregierung eigentlich zu spät kommt, ist auch inhaltlich wenig zu finden. Diesen Bericht hätte man schon vor Jahren so schreiben können, hätte man den betroffenen Menschen mit Behinderung zugehört, erklären Anette Kramme und Silvia Schmidt.

13.06.2013
22.04.201319:00 bis
20:30 Uhr

Mobilität

Kulturzentrum „gemischtes“ Staaken, Sandstr. 41, 13593 Berlin Mit: Swen Schulz (Spandau), Silvia Schmidt (Eisleben)
25.02.2013 | Nr. 220

Regierung muss mehr tun für behinderte Menschen am Arbeitsmarkt

Die Anhörung hat gezeigt, wie schlecht die Chancen behinderter Menschen am Arbeitsmarkt sind. Die schwarz-gelbe Regierung hat in dieser Legislatur keine einzige Maßnahme getroffen, um daran etwas zu ändern. Dringend notwendige Reformen der Eingliederungshilfe, der Ausgleichsabgabe und des Schwerbehindertenrechts verschleppt die Bundesregierung, kritisieren Anette Kramme und Silvia Schmidt.

22.11.2012
24.10.2012 | Nr. 1128

Menschen mit Behinderung debattieren im Deutschen Bundestag

Am 26. und 27. Oktober 2012 werden 299 Menschen mit Behinderungen den Deutschen Bundestag besuchen. Auf Einladung aller Fraktionen werden sie mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages und Regierungsvertreterinnen und -vertretern über Schwerpunkte in der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention debattieren. In 12 Arbeitsgruppen erhalten die Gäste Einblick in die parlamentarische Arbeit. Mit diesem Forum leistet der Deutsche Bundestag einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), erklären Anette Kramme und Silvia Schmidt.

06.09.2012 | Nr. 918

Unterschiedliche Förderung für Kinder mit Behinderung für Bundesregierung ohne Relevanz

Die Bundesregierung ignoriert die Probleme bei der Frühförderung von Kindern mit Behinderung. Für Schwarz-Gelb ist es offensichtlich unerheblich, ob alle Kinder in Deutschland gleichermaßen von einer Frühförderung profitieren können. Auch weil die Krankenkassen regional sehr unterschiedlich auslegen, welche Förderungen übernommen werden. Somit hängt der Grad der Versorgung letztlich vom Wohnort ab. Das alles ignoriert die Bundesregierung, sagen Anette Kramme und Silvia Schmidt.

20.03.2012 | Nr. 311

Bundesregierung engagiert sich zu wenig für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Die Bundesregierung tut zu wenig für die Umsetzung UN-Behindertenrechtskonvention. Das ist auch das Ergebnis einer Expertenanhörung im Deutschen Bundestag. Insbesondere strukturelle Probleme werden bisher nicht angegangen. Experten und SPD-Fraktion sind sich einig, dass den Forderungen nach neuen Zuständigkeiten und Leistungen für Menschen mit Behinderung endlich auch konkrete Maßnahmen folgen müssen, erklären Anette Kramme und Silvia Schmidt.

24.11.2011

Volle Arbeitnehmerrechte für Menschen mit Behinderung

Die SPD-Bundestagsfraktion hat zum sechsten Mal zur Werkstattkonferenz Vertreterinnen und Vertretern aus Werkstätten für Menschen mit Behinderung nach Berlin eingeladen. In diesem Jahr zogen 230 Teilnehmerinnen und Teilnehmer Bilanz über die seit 10 Jahren gesetzlich festgeschriebenen Mitwirkungsrechte von Beschäftigten in Behindertenwerkstätten. Gleichzeitig wurde über Anforderungen an ihre Weiterentwicklung diskutiert.

21.09.2011

Rentenbeiträge für behinderte Menschen müssen erhalten bleiben

Die 1. Lesung des Regierungsentwurfs für eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze steht heute auf der Tagesordnung des Bundestages. Was da als technisch anmutendes Änderungsgesetz daherkommt, birgt aus Sicht der Sozialdemokraten sozial- und arbeitsmarktpolitischen Sprengstoff. Auf den die SPD schon zum Kabinettsbeschluss hinwies.

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z.B. 24.10.2017
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