SPD Bundestagsfraktion

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23.06.2017 | Nr. 385

Union verweigert ein Anerkennungsgesetz für alle NS-Opfergruppen

In den Entschädigungsgesetzen des Bundes werden noch immer nicht alle Opfergruppen des Nationalsozialismus als NS-Verfolgte anerkannt. Damit bleibt ihnen eine zentrale symbolische Anerkennung verwehrt, worunter viele Opfer und ihre Angehörigen bis heute leiden. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert ein Anerkennungsgesetz und kritisiert die Blockadehaltung der Union, erklären Ulla Schmidt, Kerstin Griese, Kerstin Tack und Matthias Schmidt.
20.08.201318:30 bis
20:15 Uhr

Inklusion

Feuerwehrgerätehaus, Annonaystraße 10, 71522 Backnang Mit: Christian Lange (Backnang), Ulla Schmidt (Aachen)
12.11.2012 | Nr. 1247

Großer SPD-Antrag zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Bundestag

Die SPD fordert die Bundesregierung auf, die riesigen Chancen aus der UN-Behindertenrechtskonvention für eine inklusive Gesellschaft wahrzunehmen und ihre Politik der kleinen Umsetzungsschritte aufzugeben. Wir brauchen neben den kleinen auch große Maßnahmen, um voranzukommen. Die Menschen mit Behinderungen dürfen nicht noch weitere 20 Jahre auf die Verwirklichung ihrer Rechte warten, erklären Ulla Schmidt und Oliver Kaczmarek.

09.11.2012

Inklusive Gesellschaft - Chance für alle

Die UN-Behindertenrechtskonvention dürfe keine Deklaration bleiben, sondern müsse sich in den Gesetzen des Deutschen Bundestags wiederfinden, sagte Ulla Schmidt in der Debatte.

08.06.201218:00 bis
19:30 Uhr

"Inklusion geht uns alle an"

Café Life, Adenauerallee / Ecke Thiensweg, 52066 Aachen Mit: Ulla Schmidt (Aachen), Dietmar Nietan