SPD Bundestagsfraktion

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11.11.2016
11.11.2016 | Nr. 688
11.11.2016 | Nr. 687
11.11.2016 | Nr. 686

Nachhaltige Verbesserungen für den Umwelt- und Klimaschutz

Der Haushaltsausschuss hat in der Bereinigungssitzung für den Bundeshaushalt 2017 wichtige Signale für den Umweltschutz gesetzt. Unter anderem wurden die Mittel für das Bundesprogramm Biologische Vielfalt auf 20 Millionen Euro erhöht und das Exportprogramm für grüne und nachhaltige Umwelttechnologien mit 10 Millionen Euro für die nächsten Jahre verlängert, erklären Steffen-Claudio Lemme und Carsten Träger. 
11.11.2016 | Nr. 685

Bund stellt zusätzliche Mittel für gute Wohnungspolitik bereit

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat gestern Abend wichtige Signale in der Wohnungsbaupolitik gesetzt. In vielen Bereichen wird mehr Geld zur Verfügung gestellt. Die Zahlungen des Bundes an die Länder zur sozialen Wohnraumförderung wurden auf insgesamt über 1,5 Milliarden Euro jährlich erhöht. Auch die Programme Altersgerecht Umbauen werden mit 75 Millionen Euro und die Kriminalprävention durch Einbruchsicherung mit 50 Millionen in 2017 zusätzlich finanziert, erklären Steffen-Claudio Lemme und Michael Groß.
11.11.2016 | Nr. 684

Bundeshaushalt 2017: Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik für die Menschen

Mit dem Beschluss des Haushaltsausschusses des Bundestages zum Haushalt 2017 wurden zahlreiche Verbesserungen im Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales auf den Weg gebracht, darunter wichtige Initiativen zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit und zur Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt, erklärt Ewald Schurer.
11.11.2016 | Nr. 683

Gesundheitsetat 2017: Beratungs- und Hilfsangebote gestärkt

Der in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses beschlossene Etat für den Gesundheitsbereich sieht Ausgaben von über 15 Milliarden Euro vor. Mit 14,5 Milliarden Euro stellt der Gesundheitsfonds den größten Anteil dieses Etats dar. Trotzdem gelang es der SPD wichtige Schwerpunktsetzungen mit diesem Etat im Themenfeld „gesundheitliche Beratung und Hilfe“ durchzusetzen, erklärt Burkhard Blienert.
11.11.2016 | Nr. 682

Zusätzliche Mittel für Forschung und Innovation

Der Haushaltsausschuss hat heute den Bundeshaushalt 2017 abschließend beraten. Dabei wurden im Etat des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) auf Antrag von CDU/CSU und SPD zusätzliche Mittel in Höhe von 82 Millionen Euro für die Förderung von Forschung und Innovationen zur Verfügung gestellt, erklärt Thomas Jurk.
11.11.2016 | Nr. 679

SPD fördert ökologischen Landbau und gesunde Ernährung

Heute Nacht fand die abschließende Sitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zum Haushalt 2017 für den Bereich Landwirtschaft statt. Diese ist sehr erfolgreich für die SPD-Bundestagsfraktion und den Einzelplan 10, Landwirtschaft und Ernährung, zu Ende gegangen, erklären Ulrich Freese und Wilhelm Priesmeier.
10.11.2016 | Nr. 677

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z.B. 23.10.2017
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