SPD Bundestagsfraktion

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13.12.2016

Doppelstaatlichkeit ist keine Bedrohung

Die doppelte Staatsangehörigkeit fördert Integrationsbereitschaft und gesellschaftliche Zugehörigkeit. Eine Wiedereinführung des Optionszwangs wird es mit der SPD-Bundestagsfraktion nicht geben! Das wäre ein fataler Rückschritt für eine erfolgreiche Integration.
30.11.2016
24.11.2016

Die Lockerung des Kooperationsverbots für die Wissenschaft ist ein Meilenstein in dieser Wahlperiode

Natürlich ist die Lockerung des Kooperati­onsverbots für die Wissenschaft ein Meilenstein in dieser Wahlperiode gewesen. Wir sind jetzt in der Tat an der Stelle darum, wo wir darüber nachdenken müssen, wie wir die entsprechende Grundgesetzänderung ausgestalten. Dabei geht der Blick in das Jahr 2020: Der Hochschulpakt sowie der Pakt für Forschung und Innovation laufen aus. Da ist viel Geld im Topf. Wir müssen Klarheit darüber schaffen, wie es eigentlich weitergehen soll.
23.11.2016

Hass und Aufwiegelung vergiften eine Demokratie

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann mahnt in der Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2017:  "Wählerbeschimpfung steht einer Demokratie schlecht zu Gesicht genauso wie die herablassende Aussage: Wir müssen euch das nur besser erklären".
23.11.2016
22.11.2016
21.11.2016

Wir kümmern uns um die Alltagsprobleme der Menschen!

Gerade in Zeiten der Unsicherheit ist es entscheidend, dass die Menschen das Vertrauen in die Solidarität der Gesellschaft und in die Handlungsfähigkeit des Staates nicht verlieren. Nur so können wir unsere liberale, freie Gesellschaft gegen gefährliche Spaltungstendenzen verteidigen.
16.11.2016

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z.B. 24.10.2017
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