SPD Bundestagsfraktion

404 - Leider konnten wir die Seite nicht finden.

Leider ist die von Ihnen anforderte Seite nicht vorhanden. Hier sind einige Vorschläge die Sie interessieren könnten oder nutzen Sie doch unsere Suche.

19.10.2012 | Nr. 1104

BfR: Entscheidung gegen Neuruppin schon vor einem Jahr

Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP haben im Haushaltsausschuss gegen den erbitterten Widerstand der Sozialdemokraten in einem handstreichartigen Verfahren die Entscheidung zur Ansiedlung der Abteilung 7 des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) in Neuruppin gekippt. Wir werden die vom Haushaltsausschuss gefällte Entscheidung gegen Neuruppin im Falle eines Regierungswechsels wieder rückgängig zu machen, erklärt Rolf Schwanitz.

17.10.2012 | Nr. 1089

Schlag von Schwarz-Gelb gegen Neuruppin

Die schwarz-gelbe Koalition hat überraschend für die morgige Sitzung des Haushaltsausschusses beantragt, die geplante Ansiedlung der Abteilung 7 des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) in Neuruppin aufzukündigen. Rolf Schwanitz fordert die Abgeordneten der Regierungskoalition auf, ihre Zusagen zur Verlagerung der Abteilung 7 des BfR nach Neuruppin nicht zu brechen. Das wären ein schwerer Schlag für die Region und den Osten insgesamt.

12.06.2012 | Nr. 649
25.05.2012 | Nr. 597

Schwarz-gelbe Mogelpackung bei der Stiftung Warentest

Leider bestätigen die jetzt eingetretenen Probleme bei der Stiftung Warentest sämtliche Befürchtungen, die die SPD in den vergangenen Jahren geäußert hat. Bundesministerin Ilse Aigner behauptete dagegen, dass die Stiftung künftig "mit mehr Mitteln" ausgestattet wäre. Nun ist klar: Diese Aussage von Frau Aigner war falsch. Rolf Schwanitz fordert die Rücknahme der Kürzungen bei den Geldern für die Stiftung Warentest.

27.04.2012 | Nr. 491
11.11.2011 | Nr. 1354

Schwarz-Gelb: Kein einziger Cent zusätzlich für den Kita-Ausbau

Neue Zahlen zeigen, dass der Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab 2013 massiv gefährdet ist. Die SPD hat deswegen beantragt, für den Kita-Ausbau zusätzlich 300 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. Die Koalition hat das abgelehnt. Diese Ignoranz gegenüber der wichtigen familienpolitischen Herausforderung findet Rolf Schwanitz beschämend.

11.11.2011 | Nr. 1368

Schwarz-Gelb will weiterhin die Antidiskriminierungsstelle kaputt machen

Da Union und FDP den europäischen Konsens, Diskriminierungen effektiv zu bekämpfen, nicht verhindern konnten, versuchen sie jetzt die Unabhängigkeit der Stelle finanziell zu schwächen. Das widerspricht den Grundsätzen der Europäischen Union, die sich in Artikel 21 der Grundrechtecharta zum diskriminierungsfreien Miteinander bekennt, erklärt Rolf Schwanitz.

09.11.2011 | Nr. 1329

Kürzungen bei der Antidiskriminierungsstelle müssen zurückgenommen werden

Die von der schwarz-gelben Koalition geplanten Kürzungen des Etats der Antidiskriminierungsstelle des Bundes müssen gestoppt werden, damit sie ihren gesetzlichen Auftrag nach dem Allgemeinen Gleichbe­handlungsgesetz voll erfüllen kann.Wir streiten gemeinsam mit Initiativen und Antidiskriminierungsnetzwer­ken in der ganzen Bundesrepublik für eine diskriminierungsfreie Gesell­schaft, erklären Sven-Christian Kindler (Bündnis 90/Die Grünen) und Rolf Schwanitz.

28.10.2011 | Nr. 1281
30.09.2011 | Nr. 1132

Koalition schleift die Antidiskriminierungsstelle

Die Abgeordneten der schwarz-gelben Regierungskoalition haben drastische Kürzungen bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes beschlossen. Insgesamt soll deren Etat um rund 13 Prozent gesenkt werden. In Sonntagsreden vermittelt die Koalition gern den Eindruck, dass sie sich gegen Diskriminierung einsetzen. In der Praxis sieht das jedoch anders aus. Es ist bereits das dritte Mal, dass in dieser Wahlperiode dieser Etat von Schwarz-Gelb zusammengestrichen wurde, beklagt Rolf Schwanitz.

Seiten