SPD Bundestagsfraktion

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13.11.2015 | Nr. 806

Bundeshaushalt 2016: zusätzliche 2,6 Milliarden Euro für Arbeit und Soziales

Mit dem gestrigen Beschluss des Haushaltsausschusses des Bundestages zum Haushalt 2016 wurden zahlreiche Verbesserungen im Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales auf den Weg gebracht, darunter wichtige Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingssituation und zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit, erklären Katja Mast und Ewald Schurer.

27.11.2014 | Nr. 770

Arbeits- und Sozialhaushalt 2015: Investitionen in die Zukunft

Mit dem heutigen Beschluss des Bundestages zum Einzelplan 11 werden zahlreiche Verbesserungen im Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales verankert. Damit können wir wichtige Investitionen in Zukunftsthemen wie die Fachkräftesicherung und die Förderung junger Menschen bei der Integration in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt umsetzen, erklären Katja Mast, Ewald Schurer und Ralf Kapschack.

26.10.2012 | Nr. 1154

1,6 Milliarden Euro für eine zukunftsfähige Arbeitsmarktpolitik statt dramatischer Kürzungen

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen betreibt weiterhin Kahlschlag zulasten von Familien mit geringem Einkommen, Alleinerziehenden und Langzeitarbeitslosen. Ausgerechnet im sensiblen Bereich Arbeit und Soziales werden erneut Milliardenbeträge gekürzt, die sich zwischen 2011 und 2016 auf unglaubliche 36,5 Milliarden aufsummieren. Dieser SPD setzt dagegen auf eine zukunftsorientierte Arbeitsmarktpolitik, die auf Bildung und Ausbildung setzt, erklären Anette Kramme, Bettina Hagedorn und Katja Mast.

11.11.2011 | Nr. 1369

Haushalt 2012 – von der Leyen macht sozialen Kahlschlag zum System

Die schwarz-gelbe Kürzungsorgie im Bereich des Arbeits- und Sozialmi­nisteriums geht in die nächste Runde. Ministerin von der Leyen sorgt gemeinsam mit den Koalitions-Haushältern weiterhin für einen Kahl­schlag zulasten von Familien mit geringem Einkommen, Alleinerziehen­den mit Kindern, Migranten und Langzeitarbeitslosen, erklären Bettina Hagedorn, Anette Kramme und Katja Mast.

28.10.2011 | Nr. 1282

Haushalt 2012 – Von der Leyen setzt finanziellen Kahlschlag in der Arbeitsmarktpolitik fort

Aus­gerechnet im Einzelplan des Bundesministe­riums für Arbeit und Soziales erfolgt der maßgebliche Anteil der mehrjährigen Kürzungen zur Umsetzung des schwarz-gelben so ge­nannten „Sparpakets“. Die Haushälter von CDU/CSU und FDP setzen ihre Kahlschlagpolitik zu Lasten von Familien mit geringem Ein­kommen, Alleinerziehenden mit Kindern und Langzeitarbeitslosen fort, erklären Anette Kramme, Bettina Hagedorn und Katja Mast.

29.10.2010 | Nr. 1479

Haushalt 2011 – Soziale Schieflage und Klientelpolitik

Das schwarz-gelbe Sparpaket sorgt vor allem im Bereich des Arbeits- und Sozialministeriums für einen Kahlschlag zu Lasten von Familien mit geringem Einkommen, Alleinerziehenden mit Kindern und Langzeitarbeitslosen. Das kritisieren Anette Kramme, Bettina Hagedorn und Katja Mast. Die Regierung organisiert mit dem Haushalt 2011 einen "Schutzschirm für starke Schultern". Sozialen Zusammenhalt organisiert man anders.

18.03.2010 | Nr. 388

Schwarz-Gelb verliert das Fördern für Arbeitssuchende aus dem Blick

Die SPD steht klar für eine Verfassungsänderung zur Sicherung der Hilfe aus einer Hand in den Jobcentern und zur Absicherung der Optionskommunen. Eine wesentliche Voraussetzung für die SPD ist, dass Schwarz-Gelb das hohe Niveau der aktiven Arbeitsmarktpolitik auch künftig garantiert. Diese Hoffnung hat in den Haushaltsberatungen schwere Dämpfer erhalten, erklären Bettina Hagedorn und Katja Mast.

z.B. 23.10.2017
z.B. 23.10.2017