SPD Bundestagsfraktion

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09.05.2017 | Nr. 256

Hauptstadtvertrag: Bund stärkt Kultur und Sicherheit in Berlin

Der Hauptstadtfinanzierungsvertrag wurde in Berlin geschlossen und enthält Leistungen von insgesamt rund 2 Milliarden Euro. Der Vertrag tritt zum 1. Januar 2018 in Kraft und gilt bis zum 31. Dezember 2027. Die Repräsentation des Gesamtstaates in der Hauptstadt ist Aufgabe des Bundes, erklären Eva Högl und Swen Schulz.
11.11.2016
05.07.2016
21.05.2015

Wir unterstützen Bürger bei der Einbruchsicherung

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Eva Högl, erklärt das neue 30-Millionen-Euro-Förderprogramm „Kriminalprävention durch Einbruchsicherung“. Bürgerinnen und Bürger erhalten künftig Zuschüsse für einbruchsichere Türen, Schlösser oder Fenster.

09.04.2014

Ein Haushalt für die Zukunft des Landes

Am Mittwoch sprach sich der Bundestag in der Generaldebatte zum Haushalt aus. Dieser sorge auch für Generationengerechtigkeit. Besonders große Investitionen sind für den Bildungsbereich geplant.