SPD Bundestagsfraktion

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12.10.2017

Sonja Amalie Steffen

Sonja Amalie Steffen
12.10.2017 | Nr. 521
12.10.2017

Dobrindt muss Einführung der Pkw-Maut stoppen

Österreich wird eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) gegen die deutsche Pkw-Maut einbringen. SPD-Fraktionsvize Sören Bartol fordert daher erstmal einen Stopp bei der Einführung der Maut.
12.10.2017

USA verlassen UNESCO: Bitteres Signal

Michelle Müntefering, Mitglied im Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik, zur Ankündigung der USA, aus der UNESCO auszutreten:  
11.10.2017 | Nr. 520

SPD-Parlamentarierin koordiniert Europaratsinitiative gegen Hassreden

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriela Heinrich wurde heute zur Generalberichterstatterin gegen Rassismus und Intoleranz der Parlamentarischen Versammlung des Europarates ernannt. Dies umfasst auch die Bekämpfung von Hassreden. In Zeiten, in denen Hass, Fake News und Verschwörungstheorien gesellschaftliche Debatten und soziale Medien immer stärker prägen, ist dies eine herausragende Aufgabe, sagt Frank Schwabe.
11.10.2017 | Nr. 519
11.10.2017 | Nr. 518
11.10.2017

Kanzlerin soll Klimaschutzplan umsetzen

SPD-Fraktionsvizin Ute Vogt sieht die deutschen Klimaziele in Gefahr und fordert Angela Merkel (CDU) auf, endlich zu handeln und die Klimaschutz-Blockaden aufzugeben.

Ute Vogt

Ute Vogt

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z.B. 18.10.2017
z.B. 18.10.2017

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