SPD Bundestagsfraktion

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28.11.2017

Landesgruppen in der SPD-Bundestagsfraktion

Die Mitglieder der SPD-Fraktion setzen sich auch in der 19. Wahlperiode im Bundestag für die 16 Bundesländer mit ihren unterschiedlichen Regionen, Städten und Gemeinden ein.
23.06.2017 | Nr. 384

Der Bundestag bestätigt das Gesamtkonzept Elbe

Am Donnerstag, 22.Juni 2017, hat der Deutsche Bundestag einen Entschließungsantrag angenommen, der das Gesamtkonzept Elbe begrüßt und Prioritäten für seine Umsetzung formuliert. Insbesondere die Gleichrangigkeit von Ökologie und Ökonomie steht dabei im Vordergrund, erklären Dagmar Ziegler und Gustav Herzog.
02.12.2016 | Nr. 769

Bundesverkehrswegeplan setzt wesentliche verkehrspolitische Forderungen der SPD um

Heute ist ein guter Tag für mehr und vor allem bessere und sichere Mobilität in Deutschland. Die heutigen Beschlüsse der Ausbaugesetze für die drei Verkehrsträger Straße, Schiene und Wasserstraße setzen den Bundesverkehrswegeplan 2030 und einige wichtige Änderungen um, auf die sich die Koalition im Gesetzgebungsverfahren verständigen konnte. Bis 2030 investiert der Bund damit rund 271 Milliarden Euro in seine Verkehrswege, erklären Kirsten Lühmann und Gustav Herzog.
09.11.2016 | Nr. 668

Bundesverkehrswegeplan 2030 geht auf die Zielgerade

Die parlamentarischen Anhörungen zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) haben bestätigt, dass die übergeordneten Vorgaben des Koalitionsvertrags eingehalten werden. Dazu gehören die Grundsätze Erhalt vor Neubau, Priorisierung von Verkehrsachsen und Beseitigung von Engpässen. Dem BVWP müssen aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion allerdings weitere Instrumente zur Seite gestellt werden, um die Verkehre der Zukunft nachhaltig zu gestalten, sagt Gustav Herzog. 
26.10.2016 | Nr. 630

Bundesverkehrswegeplan 2030: Beratungen gehen voran

In einer dreitägigen Sondersitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) wurden in fast 20 Stunden rund 1500 Verkehrsprojekte, darunter 1350 Straßen-, 100 Schienen- und 50 Wasserstraßenprojekte beraten. Hierbei konnten die Abgeordneten Nachfragen stellen, die in der abschließenden Bewertung der jeweiligen Ausbaugesetze ihre Berücksichtigung finden, erklären Kirsten Lühmann und Gustav Herzog.
03.08.2016 | Nr. 471

Bundesverkehrswegeplan weiter auf Kurs

Der Kabinettsbeschluss zum Bundesverkehrswegeplan hat sich an die verkehrspolitischen Leitlinien der SPD-Bundestagsfraktion gehalten. Diese sind: Erhalt vor Neubau, Vorrang für das überregionale Verkehrsnetz, Engpassbeseitigung und eine angemessene Verteilung auf die drei Verkehrsträger (Fernstraße, Schiene und Wasserstraße). Die Ressortabstimmung lässt den Plan noch klimafreundlicher werden. Wir wollen in einem ambitionierten parlamentarischen Verfahren noch in diesem Jahr zum Abschluss kommen, erklären Kirsten Lühmann und Gustav Herzog.
16.03.2016 | Nr. 158

Bundesverkehrswegeplan 2030: Schwerpunkt bei Erhalt und großräumig bedeutsamen Projekten

Heute wird der Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP 2030) vorgestellt. Damit werden die Weichen für die Verkehrsinvestitionen bis 2030 nachhaltig neu gestellt. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Vorlage des neuen Bundesverkehrswegeplans durch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt. Mit diesen Eckpfeilern setzt die Koalition das vereinbarte nationale Prioritätenkonzept um, erklären Kirsten Lühmann und Gustav Herzog.

27.11.2015

Transport und Logistik am Limit

Faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen sollten auf deutschen Autobahnen selbstverständlich sein. Doch die Realität sieht anders aus. Darüber diskutierte die SPD-Fraktion mit Expertinnen und Experten.

25.11.201515:00 bis
19:00 Uhr

Transport und Logistik am Limit

Deutscher Bundestag SPD-Fraktionssaal (Raum 3 S 001), Scheidemannstraße, 10557 Berlin Mit: Kirsten Lühmann, Udo Schiefner, Sören Bartol, Anette Kramme, Rita Hagl-Kehl, Gustav Herzog, Sebastian Hartmann, Katja Mast, Markus Paschke

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z.B. 13.12.2017
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