SPD Bundestagsfraktion

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25.09.2013

Abschied von 40 SPD-Abgeordneten

33 altgediente SPD-Fraktionsmitglieder sind zur Bundestagswahl am 22. September nicht mehr angetreten. Weitere sieben Abgeordnete sind leider nicht wieder in den Deutschen Bundestag gewählt worden. Hier finden Sie einige Informationen zu Abgeordneten, die dem 18. Bundestag nicht mehr angehören.

25.10.2012 | Nr. 1150

THW-Ehrenamtler: 2 Millionen Euro Plus für Ortsverbände

Der Haushaltsausschuss hat erneut ein deutliches Signal für das Technische Hilfswerk (THW) gesetzt und in seiner heutigen Sitzung eine Erhöhung der Mittel für die bundesweit 668 THW-Ortsverbände um 2 Millionen Euro beschlossen. Das haben alle Fraktionen gemeinsam beantragt, berichten Dr. Peter Danckert und Bettina Hagedorn.

19.06.201218:00 bis
20:15 Uhr

Familienland Deutschland

Mehrgenerationenhaus Lübben, Gartengasse 14, 15907 Lübben Mit: Dr. Peter Danckert, Dagmar Ziegler
12.11.2010 | Nr. 1559

Erfolgreicher Kampf der SPD für Hauptamtliche beim THW

Heute Nacht schwenkte die Koalition endlich auf den Antrag der SPD ein, von den geplanten Stellenkürzungen beim THW abzusehen, teilt Peter Danckert mit. Das THW wird in den Kreis der Sicherheitsbehörden aufgenommen, was neben dem Verzicht auf die Stellenstreichung auch eine Anerkennung der Leistungen des THW im zivilen Katastrophenschutz bedeutet.

11.11.2010 | Nr. 1549

Etikettenschwindel bei den Integrationskursen

Die schwarz-gelbe Koalition betreibt bei der Integration Etikettenschwindel. Sie erweckt den Anschein, mehr Mittel für die Integration zur Verfügung zu stellen. Tatsächlich werden Gelder, die ohnehin für die Integration zur Verfügung stehen, lediglich umgeschichtet und zwar zu Lasten sozial Schwacher, kritisiert Peter Danckert. Den Antrag der SPD, die Mittel für die Integrationskurse zu erhöhen, hat die Regierungskoaltion abgelehnt.

30.06.2010 | Nr. 906

SPD unterstützt Konzept zur Reform der Sicherungsverwahrung

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt das vom Kabinett beschlossene Konzept der Bundesjustizministerin zur Reform der Sicherungsverwahrung. Deshalb haben wir heute im Rechtsausschuss einer Regelung zugestimmt, die für eine einheitliche Rechtsprechung der Oberlandesgerichte in den Fällen der Sicherungsverwahrung sorgen wird, in denen das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte berücksichtigt werden muss, erklären Christine Lambrecht und Peter Danckert.

05.03.2010 | Nr. 320

Zerstrittene Koalition auch beim Innen-Haushalt

Die Abgeordneten von CDU/CSU und FDP haben in der sogenannten „Bereinigungssitzung“ durchgesetzt, dass im Bereich des Innenministeriums Kürzungen im Personaletat der Bundespolizei und des Bundeskriminalamtes erfolgen, die offenbar weder mit dem Ministerium, noch mit den betroffenen Bundesbehörden vorher auf die Frage der sicherheitspolitischen Folgen abgesprochen waren, erklärt Peter Danckert.

z.B. 21.10.2017
z.B. 21.10.2017

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