SPD Bundestagsfraktion

De Maizière muss Rede und Antwort stehen
(Foto: Andreas Amann)
Interview

21.05.2013 | SPD-Fraktionschef Steinmeier sieht den Verteidigungsminister in der Pflicht, das Parlament schnell und umfassend über das Desaster bei der Drohne Euro-Hawk zu informieren. "Hier ist ein Projekt völlig aus den Fugen geraten."
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Keine Castortransporte mehr nach Gorleben
(Foto: picture alliance / dpa )
Bundesregierung muss Zusage einhalten

17.05.2013 | Für die SPD-Fraktion ist das Standortauswahlgesetz, das die Suche nach einem Atommüllendlager rechtlich regeln soll, längst nicht in trockenen Tüchern. Es ist sicherzustellen, dass keine weiteren Fakten in Gorleben geschaffen werden.
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Ganztagsschulprogramm 2.0
(Foto: BilderBox.com)
Bund soll Länder mit 8 Milliarden Euro unterstützen

16.05.2013 | Die SPD-Fraktion möchte jedem Kind die Möglichkeit geben, eine gute Ganztagsschule zu besuchen – für gleiche Bildungschancen und erfolgreiche Integration. Die Sozialdemokraten wollen dafür das Kooperationsverbot abschaffen.
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Betriebsräte stärken – Mitbestimmung modernisieren
(Foto: BilderBox.com)
Verfahren unkomplizierter gestalten

16.05.2013 | Die letzte Reform des Betriebsverfassungsgesetzes erfolgte vor zwölf Jahren durch die rot-grüne Koalition. Die Entwicklungen am Arbeitsmarkt verlangen eine Ausweitung der Rechte für Betriebsräte.
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Auslandseinsätze der Bundeswehr

(Foto: Lichtblick/Achim Melde)

"Hören Sie endlich auf die Soldaten!"

Debatte um Reform der Bundeswehr und Drohnen-Debakel

16.05.2013 | Die Bundeswehrreform läuft schleppend, die Soldaten sind verunsichert. In einer Debatte über die Neuausrichtung und das gescheiterte Euro-Hawk-Projekt von de Maizière legt die SPD-Fraktion die Schwachstellen offen. … zum Artikel

Energie

(Foto: picture-alliance/dpa)

Altmaier: Netter Typ, bunte Show, keine Ergebnisse

SPD diskutiert Nullbilanz des Umweltministers

16.05.2013 | Kaum etwas ist von Altmaiers Zehn-Punkte-Programm nach zwölf Monaten umgesetzt. Was macht der Umweltminister, und warum kann er sich nicht durchsetzen? Die SPD debattiert Altmaiers Scheitern. … zum Artikel

KINDER

(Foto: picture-alliance/dpa)

Intersexuelle Menschen wollen selbst entscheiden

Rechte von Intersexuellen stärken

Viele Betroffene leiden physisch und psychisch ein Leben lang an den Folgen einer geschlechtszuweisenden Operation. Die SPD-Fraktion will die Verletzung der Rechte intersexueller Menschen endlich beenden. …weiter

VERBRAUCHERSCHUTZ

(Foto: spdfraktion.de)

Kinder werden für zu süße, zu fette und zu salzige Produkte umworben

O-Ton von Elvira Drobinski-Weiß

Kinder stehen als Konsumenten von Morgen besonders im Fokus von Wirtschaft und Werbung. Die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion kündigt an: "Wir wollen ein Verbot von Werbung und Sponsoring in Kindergärten und Schulen." …weiter

Onlinebeteiligung

Netzpolitik ist ein gesellschaftliches Querschnittsthema

Was folgt auf die Internetenquete?

Digitale Arbeitswelt, Urheberrecht und Bürgerbeteiligung. Nach Abschluss der Enquete gibt es viel zu tun. Die SPD-Bundestagsfraktion lädt alle ein, an ihrer Netzpolitik mitzuarbeiten. …weiter

Twitter

Ohne Worte http://t.co/EKfU7ChP3h Elke Ferner vor 35 Minuten
Richtkranz hebt sich beim Neubau BMI. Möge der Bau unfallfrei fortschreiten. MH http://t.co/BFBRdmp6yp Michael Hartmann vor 1 Stunde
@rheinzeitung immer für all jene da sein, die Chancen brauchen, aber nicht von Anfang an haben. MH Michael Hartmann vor 1 Stunde
Gestern Kaltformtechnik bei Honsel in #Fröndenberg und heute in #Kamen Landwirtschaft auf dem Hof Worthmann. Spannende Betriebsbesuche! Oliver Kaczmarek vor 1 Stunde
De Maizière muss Rede und Antwort stehen|SPD Bundestagsfraktion http://t.co/vDTfmnyhuH Elke Ferner vor 1 Stunde
Richtfest Bundesinnenministerium. Danke den Männern vom Bau. MH http://t.co/cssX8GgJFV Michael Hartmann vor 1 Stunde
Gestern Abend Teilnehmer an einer Podiumsdiskussion der #Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin zur #Verfassungsdebatte in #Tunesien. Günter Gloser MdB vor 2 Stunden
@Rissener gruß aus dem sonnigen berlin Johannes Kahrs vor 2 Stunden
@knut_haberkorn lach, vergessen Johannes Kahrs vor 2 Stunden
@Rotwand pfffff Johannes Kahrs vor 2 Stunden
@Dionysios1978 tja Johannes Kahrs vor 2 Stunden
@tobiasschloo die ausnahme bestätigt die regel, grins Johannes Kahrs vor 2 Stunden
http://t.co/QGz8qf3lpD Elke Ferner vor 2 Stunden
Gutes Gespräch mit Teilnehmern des Berufsvorbereitungsjahres des CJD in Altenkirchen! CJD der Chancengeber! http://t.co/QjiCAMnUOw Sabine Bätzing vor 3 Stunden
Das ist eine gute Grundlage dafür, dass die Helgoländer Wehr auch zukünftig ihre Aufgaben vollumfänglich erfüllen... http://t.co/Ud66Hx6rri Ernst D.Rossmann vor 3 Stunden
Werte entstehen nur durch Arbeit - und jede Arbeit verdient Wertschätzung! #150JahreSPD Garrelt Duin vor 3 Stunden
moin Johannes Kahrs vor 3 Stunden
CDU/CSU versprechen mehr Geld aus dem Rententopf und niedrigere Rentenbeiträge. Da ist der Wahlbetrug schon programmiert! Ulrich Kelber: vor 3 Stunden
.@peteraltmaier kritisiert zu Recht Nichthandeln beim europ. Emissionshandel. Nur: CDU-MdEP stimmten fast geschlossen für Nichthandeln Ulrich Kelber: vor 3 Stunden
.@peteraltmaier Hat die Post mit eMobility Dich überzeugt? Dann hör bitte auf, in Brüssel für hohen Benzinverbrauch zu werben! Ulrich Kelber: vor 3 Stunden
Guten Morgen aus einer kalten und nassen Hansestadt an der Trave. Gabriele Hiller-Ohm vor 4 Stunden
Auf dem Weg nach Leipzig zu #150JahreSPD erst mal ein Abstecher ins Berliner Büro - Wetter ist hier genauso besch.. wie Zuhause Elke Ferner vor 4 Stunden
Heute Abend feiert der SPD-Ortsverein Bettringen seinen 50. Gründungsgeburtstag. Und morgen die SPD ihren 150. in Leipzig. Ich freue mich! Christian Lange vor 4 Stunden
Hoeneß zeigt Wirkung: Zahl der Selbstanzeigen verdreifacht. Jetzt müssen nur noch genug Steuerprüfer da sein... Carsten Schneider vor 4 Stunden
@philipproesler turnt lieber zum 2. Mal 2013 in Californien rum, während in D. die geringsten Existenzgründungen seit Jahren gemeldet werden Carsten Schneider vor 4 Stunden
Heute als Mitglied der Deutschen Delegation in #Genf auf der Global Plattform for Desaster Risk Reduktion #UNISDR #DKKV Gerold Reichenbach vor 4 Stunden
Nachher Erwerbslosenfrühstück in der Spandauer Josua-Gemeinde mit Senatorin Dilek Kolat und Burgunde Grosse - das wird interessant! Swen Schulz vor 4 Stunden
Heute um 15.30 Uhr diskutiere ich bei der SPD AG 60plus #Velbert über die Bundespolitik, das schwarz-gelbe Chaos und die Ideen der SPD. Kerstin Griese vor 4 Stunden
Mit Ulla Schmidt auf dem Weg zu einem Besuch bei Einrichtungen der Lebenshilfe in Weimar. Später EF Diskussionen zur Agrarpolitik Messe EF Carsten Schneider vor 5 Stunden
Moin! Heute auf meinem Plan: Teambesprechung in Eckernförde und AG 60plus und Filmabend "wenn du was verändern willst" in Rendsburg. Soenke Rix MdB vor 5 Stunden
Auf dem Weg nach Berlin zum Richtfest für den Neubau des Bundesinnenministeriums, dann weiter nach Hannover zur Innenministerkonferenz. MH Michael Hartmann vor 6 Stunden
Die Ausstellung über die Arbeit der Abgeordneten und des Bundestages ist noch bis Freitagmittag im Lübecker Rathaus zu sehen. Kostenfrei. Gabriele Hiller-Ohm vor 6 Stunden
hat gestern Abend die Ausstellung des Deutschen Bundestages im Lübecker Rathaus eröffnet. Mit dabei: Bürgermeister Saxe und Björn Engholm. Gabriele Hiller-Ohm vor 6 Stunden
@Rissener danke! Johannes Kahrs vor 13 Stunden
@torsten_hautnah @KieferRebecca grins, leckerst Johannes Kahrs vor 13 Stunden
@dokape Derzeit Gesetzentwurf im Bundestag, Schwarzgelb verzichtet aber auf Sanktionen gegen unseriöse Inkassounternehmen etc. Ulrich Kelber: vor 14 Stunden
Liebes "Branchenbuch Bonn": Nein, ich will im Kleingedruckten nicht Vertrag für 3.427,20 € abschliessen, wenn ich Daten bestätige :-( Ulrich Kelber: vor 15 Stunden
@Rissener tja Johannes Kahrs vor 15 Stunden
@KieferRebecca @torsten_hautnah grins, was kann besser sein als schokolade? Johannes Kahrs vor 15 Stunden
#IHK #Stuttgart macht wieder Wahlkampf gegen SPD u Grüne diesmal wg. Vermögenssteuer. 2009 war es das Thema "Rettet die Atomkraft"... Ute Vogt vor 15 Stunden

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