SPD Bundestagsfraktion

  • Das neue Integrationsgesetz fördert und fordert

    Integrationskurs
    (Foto: picture alliance / dpa )

    Kabinett beschließt Meilenstein in der Integration

    Das Kabinett hat sich auf einen Gesetzentwurf zur Integration geeinigt, der verschiedene Maßnahmen zum Arbeitsmarkt, zu Integrationskursen oder auch der Bleibeperspektive bündelt. Ein Erfolg für die SPD-Fraktion. Der Überblick.

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  • Integrationsgesetz: "Das war überfällig!"

    Aufeinenanderliegende Zeitungen
    (Foto: BilderBox.com)

    Pressestimmen zum Gesetzentwurf

    Am Mittwoch hat die Bundesregierung den Entwurf eines Integrationsgesetzes beschlossen. spdfraktion.de hat hierzu einige Reaktionen aus den Medien zusammengestellt.

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  • Der Staat muss die Kontrolle über die Einwanderung behalten

    Thomas Oppermann in einer Konferenz
    (Foto: Patryk Witt)

    Interview mit Thomas Oppermann in der Rheinischen Post

    Im Interview kündigt SPD-Fraktionschef Oppermann an: "Wir werden ein Einwanderungsgesetz auf den Weg bringen, mit dem die Einwanderung von Fachkräften besser gesteuert wird." 

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  • Missbrauch bei Leiharbeit und Werkverträgen bekämpfen

    Drei Männer machen auf den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen mit Aufdrucken auf ihren T-Shirts aufmerksam.
    (Foto: picture-alliance/dpa)

    Koalition einigt sich auf Gesetzentwurf

    Künftig sollen Leiharbeitnehmer nur noch 18 Monate in einem Entleihbetrieb beschäftigt werden können und nach neun Monaten die gleiche Bezahlung wie die Stammbelegschaften erhalten.  

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Ernährung und Landwirtschaft

Diskussionsveranstaltung der Projektgruppe #NeueLebensqualität
(Foto: SPD-Bundestagsfraktion)

Regional ist das Gegenteil von anonym

Diskussionsveranstaltung der Projektgruppe #NeueLebensqualität
26.05.2016 | Welchen Nutzen bringt ein übergeordnetes staatliches Regionalsiegel? Dazu und zu weiteren Fragen hat die Projektgruppe #NeueLebensqualität mit Expterinnen und Exptern diskutiert.  ... zum Artikel

Interview

Ute Vogt
(Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke))

Glyphosat: SPD-Fraktion für verbindlichen Ausstiegsplan

Ute Vogt im Interview mit der agrarzeitung
21.05.2016 | Die SPD-Fraktionsvizin erläutert die Position der SPD-Bundestagsfraktion zum umstrittenen Herbizid Glyphosat und erklärt, warum das Mittel im kommunalen und privaten Bereich sofort verboten werden sollte, es für die Landwirtschaft aber Übergangsfristen bedarf. ... zum Artikel

Twitter

Why Walk When You Can Fly https://t.co/etg781sPl4
Ein sehr lesenswerter Beitraghttps://t.co/UXR0jwCcoO
Ey, macht doch zusammen mit der #AfD ne Kampagne für die Drei-Kind-Familie... https://t.co/wFCTwQV87a
Wenn #SPD etwas nicht durchsetzen konnte, erklärt sie nicht, was und warum, sondern dass das Ergebnis trotzdem ganz toll. Subtext?!
Gutes Gespräch über #Europa mit großartigem Nachwuchs @AuswaertigesAmt & @francediplo. Weiter so! https://t.co/hgOxYSK3Ah
MitarbeiterInnenfest der @spdbawue MdBs. Danke für eure tägliche Unterstützung! #bwleben https://t.co/ebW3FdeEzw
"Politik trifft ZDF" Ziemlich nettes Gespräch mit Dieter Gruschwitz und Matthias Fornoff https://t.co/NwPwQb06rB
ankündigungsweltmeister! https://t.co/ojP3fJETSY
#Mindestlohn zu niedrig - ohne deutliche Erhöhung wächst hohe #Ungleichheit in Dt noch weiter https://t.co/q96eSBzoUz
jubiläumsgala zum 175igsten des st.pauli theater & thomas collien+ulrich waller. mit: ofarim,ramsey,richling,tukur. https://t.co/5jyvCOo5Wq
Danke für die lebhafte Debatte! Die Livestream-Mitschnitte und weiteres Material stellen wir in Kürze online. #BTHG https://t.co/ea4JdcXCyc
mit dem cdu kollegen rüdiger kruse bei der jubiläumsgala anlässlich 175 jahre st.pauli theater in der laeiszhalle. https://t.co/Jca5PGHEX1
Michaela Engelmeier: Meine Woche in Berlin - 22. KW https://t.co/6dHA3Fb9cA
Der Bundestag auf zwei Rädern in Lübeck - HL-live.de Lübeck https://t.co/LX1apDl4az
Nachhaltigkeit beginnt beim eigenen Handeln. Jeder kann etwas zum Besseren verändern. Rund 1800 Projekte sind bei... https://t.co/fbhdAQm4zh
Noch nicht mal ein Unrechtsbewusstsein! Unfassbar! Hakenkreuze beim Dorfumzug https://t.co/31OdJ74jto
Mein Dank an die Teilnehmenden und die klare Botschaft: wir haben den Auftrag, ein #BTHG zu machen, das gut ist! https://t.co/tHat40m9cY
Da ist leider was Wahres dran https://t.co/W8f41CbUsN
#BTHG - Gefahr oder Chance? Offener Austausch über die Forderungen, die in den 4 Diskussionsforen diskutiert wurden https://t.co/FmxrPDXsyW
im ice1208 aus der hauptstadt in die schönste stadt der welt zur gala anlässlich des 175.jubiläums des st.pauli theaters in der laeiszhalle.
Die @CDU sollte den Begriff Ordnungspolitik lieber nicht mehr benutzen. Wird sonst peinlich. #Milchgipfel
Abschlussrunde bei der Fachtagung der @spdbt zum #BTHG : Aus vier Foren werden die Ergebnisse zusammengetragen. https://t.co/LSHXiryXzH
Ich freue mich auf die Kolleginnen und Kollegen. https://t.co/81ZHnRvgyt
Wie jeden Montag in einer Sitzungswoche, Gremiensitzungen der @spdbt und heute Abend Landesgruppe Ost mit @ThomasOppermann #Bundestag
Too big to fail? Meine neue Kolumne für das @IPGJournal über Ägypten https://t.co/h13q7HkumB
Die Arbeitswoche in Berlin geht los. Als erstes eine Experten-Anhörung zur Vereinfachung der Hartz IV-Bürokratie. https://t.co/VRWnvxiG8V
Samstag referiere ich bei @Volksentscheid Bundesversammlung über #Lobbyismus, #Transparenz, #TTIP. Freue mich drauf!https://t.co/IjCe5Y4QP1
Ende der Pfingstpause, zurück im parlamentarischen Berlin. Leider scheint in den vergangen Wochen der heilige... https://t.co/IlMm7kR8SD
#CDU will "hart arbeitendenden Menschen mehr Lohn lassen", und dafür wollen sie den Steuersatz für Spitzenverdiener senken #wolebendiedenn
Gelebte Völkerverständigung durch das @intFLC heute im Bundestag. Besuch von jungen Menschen aus 5 Ländern. https://t.co/hwAVb2TwdO
#GruenbuchDP interessante Reihung von @LSMueller : "a) im Interesse der Wirtschaft, b) im Interesse der Gesellschaft." Für mich umgekehrt.

Verkehr

Zug der Deutschen Bahn
(Foto: BilderBox.com)

Mehr Wettbewerb auf der Schiene

Klare Regeln und mehr Transparenz im Interesse der Bahnkunden
13.05.2016 | Ein Gesetzentwurf zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich wurde am Freitag im Bundestag debattiert. Ziel des Gesetzes ist es, einen einheitlichen europäischen Eisenbahnraum zu schaffen. ... zum Artikel

Entwicklungspolitik

Flüchtlingslager in Jordanien
(dpa)

Fluchtursachen langfristig bekämpfen

Koalitionsantrag fordert mehr Unterstützung der Aufnahmestaaten
13.05.2016 | 60 Millionen Menschen sind derzeit auf der Flucht. Aufgabe der Politik muss es sein, die Fluchtursachen langfristig zu bekämpfen. Das fordern die Koalitionsfraktionen nun in einem gemeinsamen Antrag. ... zum Artikel

Steuern

Steuererklärung
(Foto: BilderBox.com)

Weg frei für eine moderne Steuerverwaltung

Bundestag beschließt Steuermodernisierungsgesetz
11.05.2016 | Der Großteil der Steuererklärungen soll künftig vollautomatisch, schneller und effizienter bearbeitet werden. Das entlastet Bevölkerung wie Beschäftigte in Finanzämtern. ... zum Artikel

Meistgelesene Artikel

Behindertenpolitik

Fachtagung zum geplanten Bundesteilhabegesetz

am 30. Mai 2016, ab 13 Uhr, im Livestream
26.05.2016 | Wie können Menschen mit Behinderungen aus der sozialen Nische der Bedürftigkeit herausgeholt werden? Auf einer Fachtagung informiert die SPD-Fraktion über den ersten Entwurf des Bundesteilhabegesetzes. ... zum Artikel

Flüchtlingspolitik

Asylverfahren werden schneller, Rückführungen leichter

Bundestag beschließt Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen
25.02.2016 |

Mehr als eine Millionen Flüchtlinge kamen 2015 nach Deutschland. Der Bundestag hat nun einen wichtigen Schritt getan zu mehr Ordnung bei der Aufnahme von Flüchtlingen und zu schnelleren Asylverfahren.

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Flüchtlingspolitik

Fragen und Antworten zum Asylverfahren

Grundbegriffe der Asyl- und Flüchtlingspolitik
31.03.2016 | Wann hat jemand das Recht auf Asyl? Wie läuft ein Asylverfahren ab? Und wer darf seine Kernfamilie nachholen? spdfraktion.de erklärt die wichtigsten Begriffe in der aktuellen Asyl- und Flüchtlingsdebatte. ... zum Artikel

Integration

Das neue Integrationsgesetz fördert und fordert

Kabinett beschließt Meilenstein in der Integration
25.05.2016 | Das Kabinett hat sich auf einen Gesetzentwurf zur Integration geeinigt, der verschiedene Maßnahmen zum Arbeitsmarkt, zu Integrationskursen oder auch der Bleibeperspektive bündelt. Ein Erfolg für die SPD-Fraktion. Der Überblick. ... zum Artikel

Fraktion Intern

Fraktion Intern
Aktuelles aus Politik und Fraktion

Fraktion Intern Nr. 2/2016

Fraktion Intern Nr. 2/2016 vom 10.05.2016 mit dem Schwerpunktthema: Projekt Zukunft (Informationsdienst, 20 Seiten)
31.05.2016
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